Rechtsprechung
| AG Ulm, 12.11.1985 - 1 C 818/85 03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,13648) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
Papierfundstellen
- VersR 1987, 674
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 06.06.1991 - 2 BvR 324/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …
Er legte unter Heranziehung einschlägiger Rechtsprechung (vgl. u.a. AG Ulm, VersR 1987, S. 674 = NJW-RR 1986, S. 254;… AG Stuttgart, VersR 1989, S. 271 ) dar, daß es mit dem Sinn und Zweck der einschlägigen Vorschriften nicht vereinbar wäre, wenn er als Privatperson Vergünstigungen in Anspruch nähme, die - zu Lasten der Allgemeinheit - nur den Truppen zugute kommen sollten.